IFK fordert »Informationsfreiheit by Design«

Die Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland (IFK) hat Empfehlungen zur Erfüllung des Informationszugangsrechts herausgegeben.

Mit den Hinweisen richtet sich die IFK an öffentliche Stellen, die Informationsfreiheits-/Transparenz- und Umweltinformationsgesetzen unterliegen. Die Empfehlungen folgen dem Grundsatz »Informationsfreiheit by Design«. Im Kern geht es darum, dass informationspflichtige Stellen Daten und Dokumente zuverlässig, effizient und vollständig zur Verfügung stellen können. Um dieses Ziel zu erreichen, empfiehlt die IFK eine Reihe von organisatorischen und technischen Maßnahmen. Der Fokus liegt dabei auf der elektronischen Aktenführung. Damit können öffentliche Stellen ihren Verwaltungsaufwand zur Bereitstellung amtlicher Informationen verringern und Verfahren beschleunigen.

Dr. Juliane Hundert, die als Sächsische Datenschutz- und Transparenzbeauftragte 2024 den IFK-Vorsitz innehat, betont anlässlich der Veröffentlichung:
»Durch einen transparenten Umgang mit Informationen gewinnen Behörden das Vertrauen von Bürgerinnen und Bürgern. Außerdem leisten informationspflichtige Stellen damit einen wichtigen Beitrag zur Meinungs- und Willensbildung. Informationsfreiheit auf allen Ebenen festigt die Demokratie. Wie sich das in der Verwaltung am besten umsetzen lässt, hat die Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten in ihrer Handreichung ausführlich und praxisnah dargelegt.«

Über die IFK

Der IFK gehören der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) sowie die Informationsfreiheits-/Transparenzbeauftragten der Länder an. Bayern und Niedersachsen sind in diesem Gremium nicht vertreten, da es dort noch kein allgemeines und voraussetzungsloses Informationszugangsrecht gibt. Die IFK tagt zweimal pro Jahr. Die Sitzungen sind grundsätzlich öffentlich. Die IFK fasst Entschließungen und Handlungsempfehlungen zu aktuellen Themen der Transparenz und Informationsfreiheit. Unter www.datenschutz.sachsen.de/transparenz.html sind die Positionspapiere, Protokolle und Entschließungen der IFK veröffentlicht.