106. Tagung der Datenschutzkonferenz
Die Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder befassten sich auf ihrer Tagung am 22./23. November 2023 u. a. mit Künstlicher Intelligenz und Forschungsklauseln in Landeskrankenhausgesetzen.
Unter der Leitung der Landesbeauftragten für Datenschutz Schleswig-Holstein, Dr. h. c. Marit Hansen, hat sich die Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder (Datenschutzkonferenz) auf ihrer Tagung am 22. und 23. November 2023 intensiv zu aktuellen datenschutzpolitischen Themen ausgetauscht. Neben Diskussionen u. a. zu Künstlicher Intelligenz, den wichtigen Aktivitäten auf europäischer Ebene sowie den nächsten Schritten für eine Institutionalisierung der Datenschutzkonferenz stand die Gewährleistung eines hohen Datenschutzniveaus bei der medizinischen Forschung im Fokus der Tagung.
Zu diesen Themen hat die Datenschutzkonferenz zwei Entschließungen verabschiedet:
Datenschutz in der Forschung durch einheitliche Maßstäbe stärken
(PDF-Datei auf der Website der Datenschutzkonferenz)
Rahmenbedingungen für die gesetzliche Regulierung medizinischer Register
(PDF-Datei auf der Website der Datenschutzkonferenz)
Die Vorsitzende der Datenschutzkonferenz Hansen ist zufrieden mit den Ergebnissen der letzten Konferenz unter ihrer Leitung: »Wir haben wichtige Anforderungen formuliert, die bei der Forschung mit Gesundheitsdaten beachtet werden müssen. Einheitliche Maßstäbe und standardisierte Verfahren helfen enorm, um ein hohes Datenschutzniveau sicherzustellen. So kann ein wirksamer Grundrechtsschutz gelingen.«
Hansen zieht ein Fazit zum Konferenzjahr unter ihrer Leitung: »Insgesamt war es ein ereignisreiches Jahr mit spannenden Diskussionen, das von zahlreichen Gesetzesvorhaben mit Auswirkungen auf den Datenschutz geprägt war. Auch die Technikentwicklungen im Bereich der Künstlichen Intelligenz stellen uns vor Herausforderungen. Daher bin ich froh, dass wir in der Datenschutzkonferenz die verschiedenen Perspektiven zusammenbringen und im Jahr 2023 viele gemeinsame Stellungnahmen beschlossen haben, die für die Arbeit der Gesetzgeber relevant sind oder den Anwendern in der täglichen Praxis helfen.«
Die verabschiedeten Dokumente der 106. Tagung stehen auf der Website der Datenschutzkonferenz zum Abruf bereit.
