Onlineveranstaltung: »Mehr Mut zur Transparenz?! Die Zukunft der Informationsfreiheit in Sachsen und anderswo«

Was bringt das neue Sächsische Transparenzgesetz den Bürgerinnen und Bürgern? Darüber spricht Dr. Juliane Hundert am 17.11. ab 19 Uhr auf einer Veranstaltung der Landeszentrale für politische Bildung.

Zum 1. Januar 2023 tritt das Sächsische Transparenzgesetz in Kraft. Bürgerinnen und Bürger erhalten damit einen Rechtsanspruch auf die Herausgabe von Informationen gegenüber transparenzpflichtigen Stellen des Freistaates Sachsen. Das Gesetz ist ein wichtiger Schritt zur Stärkung der Bürgerrechte und der Demokratie. Denn nur wenn staatliches Handeln transparent ist, ist es nachvollziehbar und kontrollierbar. Die Einhaltung des Transparenzgesetzes wird durch die Sächsische Datenschutzbeauftragte kontrolliert. 

Auf einer Onlineveranstaltung der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung erfahren Bürgerinnen und Bürger unter anderem, wie sie konkret von ihrem Recht auf Informationszugang Gebrauch machen können, wo die Grenzen des Transparenzgesetzes in Sachsen liegen und welche weiteren Möglichkeiten zur Einflussnahme auf kommunale Entscheidungen es auch jenseits des Transparenzgesetzes gibt.

Als Gesprächspartnerinnen und Gesprächspartner stehen zur Verfügung:

• Dr. Juliane Hundert, Sächsische Datenschutzbeauftragte und ab 2023 auch Transparenzbeauftragte
• Hannah Vos, Volljuristin tätig beim Portal für Informationsfreiheit fragdenstaat.de
• Ulrich Hörning, Verwaltungsbürgermeister der Stadt Leipzig

Die Veranstaltung findet am 17.11.2022 von 19 bis 20.30 Uhr online per Big Blue Button statt und ist über folgenden Link erreichbar:

https://www.learn-cloud.eu/opal/auth/RepositoryEntry/1900511234/CourseNode/1665713782020996001

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Aufzeichnung der Veranstaltung vom 17.11.2022